Seit nunmehr zwei Jahren streiten sich Nokia und Oppo vor Gericht. Grund ist ein Patentstreit, bei dem sich die beiden Parteien nicht einig werden. Oppo wirft Nokia vor, Patente, die für den 5G-Standard unverzichtbar sind, zu überhöhten Preisen zu lizenzieren. Nokia wiederum sieht das anders und hat in vielen europäischen Ländern ein Verkaufsverbot von Oppo- und OnePlus-Smartphones erwirkt.
Nun scheint sich in der ganzen Sachen endlich wieder etwas zu tun. Nachdem sich die Unternehmen an diversen europäischen Gerichtshöfen gezofft haben, hat Oppo Nokia vor ein chinesisches Gericht gezerrt. Dort ging es vor allem darum, eine faire Gebühr für die Patente festzulegen. Oppo soll sich dabei verpflichtet haben, die Entscheidung des chinesischen Gerichts anzuerkennen.
Und genau das soll nun in erster Instanz passiert sein. Leider ist der Inhalt nicht öffentlich einsehbar, allerdings scheint Oppo mit dem Ergebnis zufrieden zu sein. Zumindest lässt sich das aus dem offiziellen Statement des Unternehmens zum Gerichtsentscheid deuten. Nokia wiederum will sich vorerst nicht zur Entscheidung äussern.
Oppo will in Europa bleiben
Was das nun genau für Oppo-Smartphone in Europa heisst, ist weiterhin unklar. Sollten sich die beiden Unternehmen aber tatsächlich einigen können, könnte das bedeuten, dass Oppo und OnePlus bald wieder neue Geräte nach Europa bringen. Zwar haben etliche deutsche Medien in den letzten Monaten behauptet, dass Oppo sich aus Europa zurückziehe, allerdings hat Oppo dies nie bestätigt.
Uns gegenüber haben Oppo-Offizielle dies sogar aktiv verneint und betont, dass man sich nicht aus Europa und der Schweiz zurückziehen wolle. Inoffiziell wurde uns gesagt, dass der europäische Markt zwar schwierig sei, man aber schon zu viel Geld in die Hand genommen habe, um jetzt noch einen Rückzieher zu machen. Ob das wirklich stimmt, werden wir wohl im kommenden Jahr sehen – vorausgesetzt, Nokia und Oppo können sich wirklich einigen.
Update vom 20. Dezember: Oppo hat uns inzwischen ein offizielles Statement zukommen lassen. Hier ein relevanter Auszug daraus (übersetzt mit Deepl aus dem Englischen):
OPPO begrüsst das jüngste Urteil des Chongqing First Intermediate People’s Court im Streit um FRAND-Lizenzgebühren für Nokias standardessenzielle Patente (Fall Nr.: (2021) Yu Min Chu 1232). OPPO ist bereit, die Entscheidung des Gerichts bezüglich der globalen FRAND-Lizenzgebühren für Nokias Patente zu befolgen und umzusetzen, in der Hoffnung, den Streit um die Patentlizenzgebühren mit Nokia aktiv beizulegen.
Dies ist das erste Urteil, das die Höhe der Gesamtlizenzgebühren für die wesentlichen Patente des 5G-Standards für die Mobilfunkbranche bestätigt. Es bietet klare Richtlinien für die Lizenzgebühren für wesentliche 5G-Standardpatente für die Teilnehmer der globalen Kommunikationsbranche. Es hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Lizenzgebühren für wesentliche 5G-Standardpatente in der IKT-Branche (Informations- und Kommunikationstechnologie) und anderen verwandten Branchen (wie IoT oder intelligente Autos). Das Urteil hat auch erhebliche Auswirkungen auf ähnliche Fälle.
OPPO hofft, dass auch Nokia die Entscheidung des Gerichts in Chongqing befolgt und umsetzt, damit beide Parteien umgehend zu konstruktiven Verhandlungen zurückkehren können. Wir hoffen, dass wir mit der Beilegung dieses Streits den Weg für einen Konsens in der Branche über aggregierte Lizenzgebühren für wesentliche Patente des 5G-Standards ebnen können.
Kommentieren