Apple hat per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA erwirkt. Eine einstweilige Verfügung wird in den USA eher selten vergeben, umso erstaunlicher ist es, dass die Richterin Koh eine solche einstweilige Verfügung verhängt hat.
Richterin Lucy Koh, sieht im Samsung Galaxy Tab 10.1 eine Verletzung gegen das iPad-Designpatent. Zwar räumt die Richterin ein, dass Samsung das Recht hat mit Apple zu konkurrieren, aber nicht mit verletzenden Produkten. Samsung ist über diesen Entscheid natürlich alles andere als erfreut, obwohl das Samsung Galaxy Tab 10.1 eigentlich schon zum alten Eisen gehört. Sollte Apple ein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 wirklich durchbringen, wird Apple ziemlich sicher auch auf die anderen Tablets von Samsung los gehen.
Samsung schreibt in einer ersten Stellungnahme: “Apple sought a preliminary injunction of Samsung’s Galaxy Tab 10.1, based on a single design patent that addressed just one aspect of the product’s overall design, should Apple continue to make legal claims based on such a generic design patent, design innovation and progress in the industry could be restricted.” Samsung hat übrigens gegen dieses Urteil bereits Berufung eingelegt.
Es ist bedenklich, wie erfolgreich Designpatente bzw. Geschmacksmuster vor Gericht wirken. Die von Apple genannten Geschmacksmuster sind sehr oberflächlich formuliert, mehr oder weniger jedes auf dem Markt befindliche Tablet würden dieses Geschmacksmuster verletzen. Wir werden uns bestimmt noch lange mit solchen Urteilen befassen (müssen), in dem Sinne kann nur gesagt werden: Apple vs. Samsung eine Neverending Story..
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